a) Grunderwerb Feuerwehrhaus
StR Bergmann teilte mit, dass die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion beantwortet wurde.
Anmerkung der Verwaltung: Der Ansatz konnte zwischenzeitlich um
100.000 Euro auf
400.000 Euro reduziert werden.
b) Möblierung Mittagsbetreuung
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und streicht die Pauschalansätze 2024 – 2027 für die Möblierung der Städt. Mittagsbetreuung.
Ja: 13 Nein: 0 genehmigt
c) Rathaus Altbau Archiv
StR Bergmann teilte mit, dass die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion beantwortet wurde.
d) Kulturtreff Klimaanlage
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und stellt die geplante Maßnahme „Klimaanlage Kulturtreff“ zurück.
Ja: 13 Nein: 0 genehmigt
e) Ehrenmal Friedhof
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und stimmt einer Verschiebung der Maßnahme Ehrenmal Friedhof auf die nächsten 3-5 Jahre zu.
Ja: 6 Nein: 7 abgelehnt
f) Gemeindestraßen insgesamt
StR Bergmann teilte mit, dass die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zwar beantwortet wurde, befürchtet jedoch, dass die vorgesehenen umfangreichen Planungs- und Bauleistungen personell in 2024 nicht zu bewältigen sind.