Beschluss
1: Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Nürnberg
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des Amtes für Digitalisierung, Breitband
und Vermessung Nürnberg wird zur Kenntnis genommen und beachtet. Die Verwaltung wird beauftragt nach
Rechtskraft des FNP die entsprechende Mitteilung weiterzugeben
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
2: Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft
und Forsten wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme zum Vorentwurf wurden bereits in die Abwägung eingestellt.
Zur Landwirtschaft ergingen
insbesondere Hinweise zu den Flurneuordnungs-und Dorferneuerungsverfahren und zum ILEK. Hier
wurden bereits zum Entwurf hin ergänzende Ausführungen in die Begründung aufgenommen.
Die Hinweise zum Waldabstand sind
bekannt und bei den entsprechenden Bauflächen schon aufgeführt. Darüber hinaus sind sie auch in
den einzelnen Steckbriefen zu den Bauflächen in der Begründung
des Flächennutzungsplanes
enthalten. Auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung kann durch Abrücken der
Baufenster vom Wald der Abstand zu Wald eingehalten werden, muss aber dort in
der Planung geprüft werden. Biologische Gefahren wie durch den
Eichenprozessionsspinner bestehen im Übrigen auch bei Gartenbäumen der
entsprechenden Arten, so dass dies allein kein Grund für das Abrücken vom Wald sein kann.
Die vorgeschlagenen Änderungen sind
inhaltlich weitgehend übereinstimmend mit der bisherigen Fassung und
unterscheiden sich nur in Nuancen. Die Textpassage wird in der
genehmigungsfähigen Planfassung der Begründung so übernommen wie angeregt. Da
es sich um eine redaktionelle Änderung handelt, ist eine erneute Beteiligung
des FNP nicht erforderlich.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
3: Amt für Ländliche Entwicklung
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme des Amtes für Ländliche Entwicklung wird zur Kenntnis genommen.
Die fehlenden Landschaftspflegeflächen
wurden auf dem Planblatt ergänzt. Es handelt sich hier jedoch nicht um Flächen
in der Gemarkung Eismannsberg, sondern Hagenhausen. Da es sich um eine
redaktionelle Änderung (nachrichtliche Übernahme) handelt, ist eine erneute
Beteiligung des FNP nicht erforderlich.
Der Hinweis bezüglich der Flurneuordnung und
Dorferneuerung wird zur Kenntnis genommen. Diese Information ist bereits in der
Begründung zum FNP enthalten
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
4: Autobahndirektion Nordbayern
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme der Autobahndirektion Nordbayern wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme wurde bereits in die
Abwägung zum Vorentwurf eingestellt.
Es wurden in der damaligen Stellungnahme
aber keine Anregungen vorgebracht.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
5: Bundesaufsicht für Flugsicherung
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der
Bundesaufsicht für Flugsicherung wird zur Kenntnis genommen. der Anlagenschutzbereich war bereits im
Entwurf zum FNP im richtigen Verlauf enthalten, so dass keine weitere
Veranlassung erforderlich ist.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
6: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,
Post und Eisenbahn wird zur Kenntnis genommen. Soweit erforderlich erfolgt eine erneute
Beteiligung bei
konkreten Planungen z.B. im Rahmen der
verbindlichen Bauleitplanung oder bei anderen Bauvorhaben.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
7: Deutsche Bahn AG, DB Immobilien Region Süd
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme der Deutschen Bahn AG, DB Immobilien Region Süd wird zur Kenntnis
genommen.
Die Stellungnahme vom 13.11.2018 beinhaltete überwiegend allgemeine
Hinweise, nur im Bereich der geplanten Wohnbaufläche W2 auch konkrete Hinweise.
Diese Hinweise wurden im Rahmen der Abwägung zum Vorentwurf zur Kenntnis
genommen. Weiterer Handlungsbedarf, insbesondere eine Änderung der Planung, war
auf Ebene des Flächennutzungsplanes nicht veranlasst. Im Rahmen der
verbindlichen Bauleitplanung erfolgt – sofern erforderlich – eine weiter
Beteiligung.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
8: Eisenbahnbundesamt Außenstelle Nürnberg
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des
Eisenbahnbundesamtes Außenstelle Nürnberg wird zur Kenntnis genommen.
Auf Ebene des Flächennutzungsplans sind mögliche
Beeinträchtigungen des
Bahnbetriebs nicht erkennbar. Mögliche Maßnahmen zum Immissionsschutz sind dezidiert auf Ebene
der Bebauungsplanung zu prüfen. Die DB Netz AG wurde beteiligt und deren
Stellungnahme in die Abwägung eingestellt.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
9: Ev-luth. Kirchengemeinde
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Ev. Luth. Kirchengemeinde wird zur
Kenntnis genommen.
Die
Stellungnahme vom 15.11.2018 wurde in die Abwägung zum Vor-entwurf eingestellt.
Der Stadtrat hat sich bereits intensiv mit
den Argumenten der Kirchengemeinde aus ihrer damaligen Stellungnahme
auseinandergesetzt. Die Herausnahme im Vergleich zum früheren FNP ist auch vor
dem Hintergrund zu sehen, sparsam mit der Ressource Fläche umzugehen, auf die
auch im Zuge der Beteiligung gerade von Seiten der Genehmigungsbehörde
hingewiesen wurde. Eine beliebige Aufnahme jeder grundsätzlich geeigneten
Fläche als Baufläche ist damit nicht möglich. Eine weitere Darstellung von
Wohnbauflächen an der Hessenstraße wird daher nicht befürwortet.
Zu Punkt 1: Es wird der Entwicklung im Norden Altdorfs (W 7) nach wie vor der Vorzug
gegeben, da auch hier eine Nähe
zu sozialen Infrastrukturen gegeben ist bzw. im Gebiet selbst realisiert werden
soll, dafür aber eine größere Nähe zum S-Bahn-Haltepunkt. Die Sichtweise des
Anregers, dass dies dort nicht der Fall sei, wird nicht geteilt.
Zu Punkt 2: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen. Die Argumente wurden so teilweise schon zum Vorentwurf vorgebracht und auch in die Abwägung zum Vorentwurf eingestellt. Die Stadt Altdorf hat sich wie oben schon ausgeführt für die Entwicklung der Fläche in Altdorf-Nord (W7) entschieden, weitere Flächen im Stadtgebiet sind aufgrund der Innenentwicklungspotenziale und der prognostizierten Bedarfe nicht veranlasst und würden auch von Seiten der Genehmigungsbehörden nicht mitgetragen. An der Plandarstellung wie im Entwurf wird festgehalten.
Zu Punkt 3: Dies wäre zuerst anhand einer detaillierten Eingriffsbilanzierung zu prüfen.
Die Kosten für den Flächenerwerb
dürften auch nicht anders sein, als bei Altdorf-Nord. Darüber hinaus sind in
Altdorf-Nord ebenfalls Ausgleichsflächen vorgesehen
Zu Punkt 4: Im Vorentwurf waren bisher keine Suchräume für potenziellen Ausgleichs-/ Ersatz-Flächen vorgesehen. Eine landwirtschaftliche Nutzung ist damit auf keinen Fall ausgeschlossen. Es handelt sich außerdem nur um Suchräume und nicht schon um konkret festgesetzte Maßnahmen. Eine bauliche Entwicklung ist allein schon durch die Darstellung von landwirtschaftlichen Flächen ausgeschlossen. Die Gründe für eine Reduzierung der Bauflächendarstellungen im FNP sind in der FNP-Begründung und zur Abwägung der Stellungnahme zum VE ausreichend begründet.
Zu Punkt 5: Die Baufläche Altdorf-Nord W7 liegt an der Kernstadt und erfüllt somit das Ziel des LEP. Sie liegt ggfs. Sogar näher an Infrastruktureinrichtungen, v.a. aber näher am ÖPNV. Beide Flächen zusammen übersteigen die ermittelten Bedarfe für Altdorf und würden seitens der Genehmigungsbehörde nicht mitgetragen, was diese in ihren Stellungnahmen schon zum Ausdruck gebracht hat.
Zu Punkt 6: Die Flächen sind dem Außenbereich zuzuordnen, es sind damit genau die gleichen Planungsschritte wie bei W 7 zu ergreifen und abzuarbeiten. Der Zeithorizont würde sich ähnlich darstellen.
Der Antrag wird aus oben genannten Gründen weiterhin abgelehnt, da auch keine relevanten neuen Argumente vorgetragen wurden, und an der Planung festgehalten.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
10:Handwerkskammer für Mittelfranken
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme der Handwerkskammer für Mittelfranken wird zur Kenntnis genommen.
Zu Punkt 1: Eine Aufnahme der Statistik in
die Begründung des FNP ist nicht zielführend, da sie zu schnellen Änderungen
unterliegt.
Zu Punkt 2: Die Hinweise können auf Ebene des FNP nur bedingt Berücksichtigung finden, da sie nicht die entsprechende Maßstabsebene aufweisen. Prinzipiell wurde auf die Einhaltung des Trennungsgrundsatzes geachtet. Es sind Bauflächenpotenziale in Mischgebieten für nicht wesentlich störendes
Gewerbe sowie in Gewerbegebieten
für störende Betriebe in ausreichendem Umfang vorhanden. Im Rahmen der
verbindlichen Bauleitplanung sind dann einzelne Belange zu prüfen, z.B. über
Schallgutachten und entsprechende Maßnahmen festzusetzen. Parkmöglichkeiten
sind von Betrieben im Rahmen der gültigen Stellplatzsatzung nachzuweisen. Für
Öffentliche Parkplätze hat die Stadt Altdorf ein Parkraumbewirtschaftungssystem
erarbeitet
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
11: IHK Nürnberg für Mittelfranken
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der IHK Nürnberg für Mittelfranken wird
zur Kenntnis genommen.
Die Stadt hat mit der Rücknahme
von Bauflächendarstellungen im FNP ihre Verantwortung beim Flächensparen schon
wahrgenommen.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
12: Kanalisations-Zweckverband „Schwarzachgruppe“
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des Kanalisations- Zweckverbandes
„Schwarzachgruppe“ wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme des KZV zum
Vorentwurf des FNP wurde bereits in die Abwägung eingestellt. Sie enthielt im
Wesentlichen Hinweise auf die spätere Behandlung von Niederschlagswässern, dem
Bedarf an Regenrückhaltebecken, sowie den Verweis auf die genehmigte
Schmutzfrachtberechnung von 2013 sowie die Maßgaben des
Wasserhaushaltsgesetzes.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
13: Landesamt für Umwelt Abt. 10 Geologischer Dienst
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des
Landesamtes für Umwelt, Abt. 10 Geologischer Dienst, wird zur Kenntnis
genommen.
Auf das Geotop „Steinerne Rinne
SW von Raschbach“ wurde das LfU durch die Stadt Altdorf aufmerksam gemacht
Die Stellungnahme enthielt
Hinweise zur Verwitterungs- und Rutschempfindlichkeit des Baugrunds in
Gebieten, in denen die Opalinus- und die Amaltheenton-Formationen anstehen. Die
Hinweise wurden in Kapitel 12 des Umweltberichtes bereits im Entwurf
berücksichtigt. Eine weitere Veranlassung ist nicht gegeben.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
14: Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des
Landesbundes für Vogelschutz in Bayern e.V. wird zur Kenntnis genommen.
Von Seiten der Landesplanung (Regierung von Mittelfranken sowie Regionaler Planungsverband) wird der zum Entwurf hin reduzierten Ausweisung an Bauflächen zugestimmt. So sind nun mehrere Bauflächen ersatzlos entfallen, weitere wurden in ihrer Ausweisung reduziert. Eine weitere Reduzierung ist von Seiten der Stadt Altdorf nicht vorgesehen. Die erforderlichen Bedarfe werden zwar noch übererfüllt, jedoch muss auch ein gewisser Handlungsspielraum für die Stadt bei der weiteren Bauleitplanung möglich sein, um auf verschiedene Rahmenbedingungen, wie Verfügbarkeit, Kosten etc. reagieren zu können. Im Vergleich zum noch wirksamen Flächennutzungsplan wurden ca. 9,4 ha Fläche zurückgenommen.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
15: Landratsamt Nürnberger Land Bauordnung
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des
Landratsamtes Nürnberger Land, Bauordnung, wird zur Kenntnis genommen.
Zur Planungsrechtlichen Stellungnahme:
Die Flächen wurden bekanntermaßen
noch nicht entwickelt und wurden daher im Sinne einer Alternativenprüfung und
auch aufgrund geänderter Rahmenbedingungen und städtebaulicher Zielstellungen
erneut im Zuge der Fortschreibung geprüft. Teilweise ergaben sich hier ja auch
Änderungen der Flächenabgrenzung zum noch wirksamen FNP. Sehr häufig werden
nicht alle Flächen im Zeithorizont eines FNP auch umgesetzt. Zum einen muss es
einen gewissen Spielraum geben, der aufgrund unterschiedlichen Rahmbedingungen
wie Verfügbarkeit, Zeithorizont usw. zwangsläufig erforderlich ist. Zum anderen
erfolgte die Flächenausweisung beim damaligen FNP eher großzügig. Die Flächen
wurden teilweise wieder aufgenommen, weil man nach Prüfung aus städtebaulicher
Sicht nach wie vor daran festhält. Teilweise wurden hierzu auch schon aktuelle
Schritte in der verbindlichen Bauleitplanung (z.B. Altdorf-Nord W7) unternommen.
Im Vergleich zum noch wirksamen Flächennutzungsplan wurden in der
Neuaufstellung aber auch ca. 9,4 ha Baufläche zurückgenommen.
Bei Neuaufstellungen von
Bebauungsplänen sind Bauverpflichtungen Bestandteil der städtebaulichen
Verträge. Bei bestehenden Bebauungsplänen ohne diese Verpflichtung ist ein
Zugriff auf privates Eigentum nur schwer möglich. Die Stadt Altdorf hat im
Januar 2020 eine konkrete schriftliche Abfrage zu Verkaufsabsichten an alle
betroffenen Grundstückseigentümer versandt, um hier ein genaueres Bild zu den
Innenentwicklungspotenzialen zu erhalten. Der hier erfolgte Rücklauf ergab nur
wenig Potenzial. In der Begründung zum FNP wird in Kap. 5.2 dies noch
ausführlicher dargestellt. Die einzige Möglichkeit, darüber hinaus
einen Bauzwang zu erwirken, ergibt sich nur aus § 176 BauGB (Baugebot). Dieses
Verfahren ist zeit- und ressourcenaufwändig. In der Praxis sind kaum Fälle
einer erfolgreichen Umsetzung bekannt (siehe auch Deutscher Bundestag –
Wissenschaftliche Dienste, Sachstand zum Baugebot, 2018).
Es wird auf die Stellungnahme der Höheren
Landesplanung sowie des Planungsverbandes verwiesen. Dort wird die Darstellung
von Bauflächen im Entwurf des FNP noch als am Bedarf orientiert angesehen. In die
Ausweisung wurden zudem die Potenziale der Innenentwicklung zu einem
bestimmten, realisierbaren Anteil auch berücksichtigt, jedoch aufgrund
fehlender Zugriffsmöglichkeiten auf privates Eigentum nicht in vollem Umfang.
Zudem hat die Stadt im Vergleich zum wirksamen FNP einige Flächen in der Darstellung
zurückgenommen. An der jetzigen Planung wird daher festgehalten, da die Stadt
diesen Bedarf auch sieht.
Zur Naturschutzrechtlichen Stellungnahme:
Die Stellungnahme des SG Naturschutz wird zur Kenntnis
genommen.
Von Seiten der Landesplanung
(Regierung von Mittelfranken sowie Regionaler Planungsverband) wird der zum
Entwurf hin reduzierten Ausweisung an Bauflächen zugestimmt. So sind nun
mehrere Bauflächen ersatzlos entfallen, weitere wurden in ihrer Ausweisung
reduziert. Eine weitere Reduzierung ist von Seiten der Stadt Altdorf nicht
vorgesehen. Die erforderlichen Bedarfe werden zwar noch übererfüllt, jedoch
muss auch ein gewisser Handlungsspielraum für die Stadt bei der weiteren
Bauleitplanung möglich sein, um auf verschiedene Rahmenbedingungen, wie Verfügbarkeit,
Kosten etc. reagieren zu können. 74 Wohneinheiten sind hier ein noch
vertretbarer Spielraum. Bisher gibt es für das Baugebiet Altdorf-Nord W7 kein
abschließendes städtebauliches Konzept; dieses wird aktuell be-/überarbeitet.
So kann über eine genaue Anzahl an Wohneinheiten derzeit nur spekuliert werden.
Die Sichtweise der UNB wird nicht geteilt. Die Erhöhung der Wohnfläche pro
Bewohner folgt dem statistischen Trend, der in den letzten Jahren zu
verzeichnen war, wobei sich dieser Anstieg nun zunehmend verlangsamt. Durch die
Rücknahme von Bauflächen hat die Stadt schon einiges zum Flächensparen
beigetragen. Es wird auf die gemeinsame Behandlung aller Anregungen zu dieser
Fläche weiter unten verwiesen
Der Hinweis bezüglich des Aufforstungskonzeptes
ist richtig. In der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes wird das
Aufforstungskonzept nicht mehr als integraler Bestandteil geführt. Es war auch
schon bisher lediglich als grobe Karte in der Begründung des bisherigen FNP
enthalten und nicht räumlich auf dem Planblatt konkretisiert gewesen. Es waren
wenige Bereiche dargestellt, für die eine Aufforstung in Frage kam, einige
Bereiche, für die eine Aufforstung auszuschließen war (z.B. Talzüge) und
relativ große Bereiche, für die nach wie vor eine Einzelfallprüfung vorgenommen
werden sollte. Die Lenkungswirkung war daher begrenzt, zumal sich im Vergleich
des aktuellen Bestandes mit dem Aufforstungskonzept gezeigt hat, dass auch frei
zu haltende Flächen nun bewaldet sind (oft durch Sukzession). Einige der zur
Aufforstung vorgeschlagenen Flächen waren zudem sehr klein und daher nicht
unbedingt als Erstaufforstung aufzufassen. Die Stadt will sich an den
Grundzügen des Aufforstungskonzeptes weiter orientieren, aber nicht mehr so
explizit im FNP darstellen. Die Grundzüge werden als Empfehlungen
redaktionell in die Begründung aufgenommen und sollen die schon im Entwurf
enthaltenen Aussagen in Kap. 9.5 ergänzen. Eine erneute Auslegung wird
dadurch nicht erforderlich.
Hinsichtlich der Redaktionellen Hinweise
handelt sich hier um einen Codierungsfehler, da die Gewässer beim Gewerbepark
in Unterwellitzleithen tatsächlich keine geschützten Lebensräume darstellen. Da
aufgrund des geänderten BayNatSchG und der Hinzunahme von weiteren Lebensräumen
zu den geschützten Biotopen die Darstellung in dieser Themenkarte ohnehin
nicht mehr konsistent ist, wird zukünftig auf diese Darstellung von
geschützten Lebensräumen verzichtet, um Missverständnisse zu vermeiden.
Eine detaillierte Kartierung von Lebensräumen nach Art. 23 BayNatSchG i.V.m. §
30 BNatSchG (v.a. des arten- und strukturreiches Dauergrünlands) im
Landschaftsplan ist nicht erfolgt, so dass im Stadtgebiet mehr Flächen unter
den Schutz fallen, als bisher in dieser Themenkarte angezeigt. Die Aussagekraft
der Themenkarte bleibt aber über die Bewertung der Biotop-/Nutzungstypen
bestehen. Hierbei handelt es sich um das Symbol für „Parkanlagen“. Dieses
wird in der Legende ergänzt
Die Stellungnahme des SG Bodenschutz wird zur
Kenntnis genommen.
Die
Stellungnahme des SG Straßenverkehr wird zur Kenntnis genommen. Die Begründung
wird geändert und auf das neue Radverkehrskonzept verwiesen. Da es sich um eine
redaktionelle Änderung handelt, ist eine erneute Beteiligung nicht
erforderlich. Eine Berücksichtigung der konkreten Inhalte des
Radverkehrskonzeptes ist aufgrund des fortgeschrittenen Planungsstadiums nicht
mehr möglich. Die Neuaufstellung des FNP steht der Planung aber auch nicht
entgegen. Die Umsetzung erfolgt dann ohnehin auf einer detaillierteren Maßstabsebene
bzw. auf Ebene der Bebauungsplanung.
Die
Stellungnahme des SG Tiefbau wird zur Kenntnis genommen.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
16: Landratsamt Nürnberger Land Öffentlicher Personennahverkehr
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme des Landratsamtes
Nürnberger Land, Öffentlicher Personennahverkehr, wird zur Kenntnis genommen. Das Kapitel wird
in der genehmigungsfähigen Planfassung
redaktionell überarbeitet, eine erneute
Beteiligung ist deswegen nicht erforderlich.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
17: Main Donau Netzgesellschaft mbH Abt. Netzmagement
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme der Main Donau Netzgesellschaft mbH, Abt. Netzmanagement, wird
zur Kenntnis genommen.
Die in der Stellungnahme vom 30.10.2018
enthaltenen Hinweise wurden zur Kenntnis genommen. Die zu ändernden
Darstellungen, die sich aus dieser Stellungnahme ergaben, sind bereits im
Entwurf enthalten.
Durch die Umbenennung der
Main-Donau-Netzgesellschaft zum 01.01.2020 in N-ERGIE Netz GmbH sollen laut
Rückfrage dort die Benennung der maßgeblichen Leitungen im Planblatt angepasst werden.
Eine
erneute Auslegung wird dadurch nicht erforderlich
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
18: Planungsverband Region Nürnberg
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme des Planungsverbandes Region Nürnberg wird zur Kenntnis genommen.
Es wird zur genehmigungsfähigen Planfassung
hin die Begründung diesbezüglich ergänzt. Zum Teil ergibt sich die zusätzliche
Darstellung auch aus dem Regionalen Gewerbeflächenkonzept für den Landkreis von
2018, bei dessen Erstellung auch verschiedene Behörden beteiligt waren. Bei der
Ergänzung der Begründung handelt es sich um eine redaktionelle Änderung, eine
erneute Beteiligung ist nicht erforderlich.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
19: Polizeiinspektion Altdorf
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Polizeiinspektion Altdorf wird zur
Kenntnis genommen.
Der FNP stellt die Grundlage für
die städtebaulich geordnete Entwicklung des gesamten Stadtgebiets dar; konkrete
Belange sind hier nicht im Vordergrund. Dafür bildet der FNP nicht die
geeignete Maßstabsebene. Eine Konkretisierung erfolgt auf Bebauungsplanebene,
wo die Polizei dann wieder beteiligt werden kann.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
20: Regierung von Mittelfranken – Höhere Landesplanungsbehörde
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken – Höhere
Landesplanungsbehörde wird zur Kenntnis genommen.
Es wird auf die Abwägung zu den einzelnen Bauflächen weiter unten in der Abwägung verwiesen.
Es wird zur genehmigungsfähigen Planfassung
hin die Begründung diesbezüglich ergänzt. Zum Teil ergibt sich die
zusätzliche Darstellung auch aus dem Regionalen Gewerbeflächenkonzept für den
Landkreis von 2018, bei dessen Erstellung auch verschiedene Behörden beteiligt
waren. Bei der Ergänzung der Begründung handelt es sich um eine redaktionelle
Änderung, eine erneute Beteiligung ist nicht erforderlich.
Der Waldausgleich erfolgt im
Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung in Abstimmung mit dem AELF und unter
Beachtung der landes- und regionalplanerischen Vorgaben. Die Schreiben zur 8.
Änderung des FNP (Konzentrationszone Windenergie) sind bekannt und wurden im
Verfahren zur 8. Änderung auch abschließend behandelt, die FNP-Änderung wurde
wirksam. Weiterer Abwägungsbedarf wird derzeit nicht gesehen. Seit dem
15.11.2019 ist zudem die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei
Windkraftanlagen im Bereich der im FNP dargestellten Konzentrationsfläche
nunmehr wirksam. Die Hinweise zum Naturschutz wurden in die Abwägung zum
Vorentwurf eingestellt und – sofern möglich – im Entwurf des FNP bereits
aufgenommen.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
21: Regierung von Mittelfranken – Fachberater Brand und Katastrophenschutz
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken –
Fachberater Brand und Katastrophenschutz wird zur Kenntnis genommen.
Die Maßgaben beziehen sich auf
die Ebene der verbindlichen Bauleitplanung und können auf Ebene des
Flächennutzungsplanes noch nicht berücksichtigt werden.
Es sind bereits
Gemeinbedarfsflächen für den Neubau einer Feuerwehr in zwei Alternativen im
Entwurf enthalten, da der bisherige Standort in Altdorf keine
Erweiterungsmöglichkeiten bietet. Es hätte hier vom Anreger konkret zu diesen
Standorten Stellung genommen werden können. Den Anforderungen des Brand- und
Katastrophenschutzes ist mit der Darstellung der Gemeinbedarfsflächen aber
nachgekommen worden.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
22: Regierung von Mittelfranken – Gewerbeaufsichtsamt
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken –
Gewerbeaufsichtsamt wird zur Kenntnis genommen.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
23: Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken wird zur
Kenntnis genommen.
Auf den dortigen Stollen ist in
der Begründung als Geotop eingegangen worden. Weiteres ist auf Ebene des
Flächennutzungsplanes nicht veranlasst.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
24: Staatliches Bauamt Nürnberg
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des Staatliches Bauamts Nürnberg wird zur
Kenntnis genommen.
Die Hinweise aus der Stellungnahme des StBA wurden bereits in die Abwägung zum Vorentwurf eingestellt und zur Kenntnis genommen, eine weitere Veranlassung war nicht gegebenen, da der FNP nicht die geeignete Maßstabsebene für die entsprechende Hinweise darstellt. Es gibt beim FNP keine Satzung. Die Verwaltung wird mit der Bereitstellung der genehmigten Planfassung an das StBA beauftragt.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
25: Stadtwerke Altdorf GmbH
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme der Stadtwerke Altdorf GmbH wird zur
Kenntnis genommen.
Eine weitere Veranlassung ist
nicht gegebenen, da der FNP nicht die geeignete Maßstabsebene darstellt. Die
Hinweise sind auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung bzw. vorhabenbezogen
im Rahmen der Einzelgenehmigung zu beachten.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
26: TenneT TSO GmbH
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die
Stellungnahme der TenneT TSO GmbH wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme vom 18.10.2018 enthielt
weitgehend allgemeine Hinweise, diese wurden bereits in die Abwägung zum
Vorentwurf eingestellt und zur Kenntnis genommen. Die Anpassung der Schutzzonen
ist bereits im Entwurf enthalten. Eine weitere Veranlassung bezüglich der
sonstigen Hinweise ist nicht gegebenen, da der FNP nicht die geeignete
Maßstabsebene dargestellt. Kenntnisnahme, dies wird in der Begründung der
genehmigungsfähigen Planfassung korrigiert. Eine erneute Beteiligung ist
nicht erforderlich.
Der
Stadtrat lehnt für die Juraleitung P 53 Raiterseich-Ludersheim im Abschnitt
zwischen Winkelhaid und Ludersheim aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung sowie der
Belange des Naturschutzes, die südliche blaue sowie die beiden südlicheren
roten Leitungsvarianten, ab.
Eine
Verlagerung des bestehenden Umspannwerkes in Richtung Nordwesten (nähe
Autobahn) wird empfohlen.
Stadtrat lehnt für die Juraleitung P 53 Ludersheim-Sittiling im Abschnitt zwischen Ludersheim und Schwarzenbach die östlichere Leitungsvariante (blau dargestellt) über die intakte und naturbelassene Dörlbacher Au aus Gründen des Natur- und Landschaftsschutzes ab.
Im Bereich zwischen Ludersheim und Prackenfels wird aufgrund des zu geringen Abstandes zur Wohnbebauung in Ludersheim, Altdorf und Weinhof, eine Erdverkabelung der Leitungsanlagen gefordert.
Ja: 19 Nein: 0 genehmigt
Beschluss
27: Wasserwirtschaftsamt Nürnberg
Der Stadtrat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der
vorgebrachten Stellungnahme im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und Behörden für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-
und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf.
Die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes wird zur
Kenntnis genommen.
Der Generalentwässerungsplan wird auf Basis
des neuen FNP‘s überarbeitet werden.
Eine Darstellung des Notbrunnens auf dem
Planblatt wird als entbehrlich angesehen. Die Stellungnahme zum Vorentwurf
wurde bereits in die Abwägung zum Entwurf eingestellt. Darüber hinaus sind die
wasserrechtlichen Maßgaben auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung ohnehin
zu beachten.