a) Grunderwerb Feuerwehrhaus

 

StR Bergmann teilte mit, dass die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion beantwortet wurde.

 

Anmerkung der Verwaltung:   Der Ansatz konnte zwischenzeitlich um 100.000 Euro auf 
                                                400.000 Euro reduziert werden.

 

 

b) Möblierung Mittagsbetreuung

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und streicht die Pauschalansätze 2024 – 2027 für die Möblierung der Städt. Mittagsbetreuung.

 

Ja: 13  Nein: 0               genehmigt

 

 

 

c) Rathaus Altbau Archiv

 

StR Bergmann teilte mit, dass die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion beantwortet wurde.

 

 

 

d) Kulturtreff Klimaanlage

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und stellt die geplante Maßnahme „Klimaanlage Kulturtreff“ zurück.

 

Ja: 13  Nein: 0               genehmigt

 

 

 

e) Ehrenmal Friedhof

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis vom Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und stimmt einer Verschiebung der Maßnahme Ehrenmal Friedhof auf die nächsten 3-5 Jahre zu.

 

Ja: 6    Nein: 7              abgelehnt

 

 

 

f) Gemeindestraßen insgesamt

 

StR Bergmann teilte mit, dass die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zwar beantwortet wurde, befürchtet jedoch, dass die vorgesehenen umfangreichen Planungs- und Bauleistungen personell in 2024 nicht zu bewältigen sind.