Beschluss: .

Nr.

Fraktion

H´Hstelle

Bezeichnung und ggfls. weitere Vorgehensweise

Ansatz
2020

Ansatz

2021

Ansatz

2022

Ansatz

2023


Beschluss hinsichtlich HH-Ansatz

1

Grüne

0.0201.xxxx

Bürgerbeteiligung

 

 

 

Antrag zurückgezogen

2

FW/UNA

0.0600.5433

hygienische Maßnahmen bei öffentlichen Gebäuden (Vergütung Reinigungsunternehmen)


5.000


5.000


5.000


5.000

 

13 : 0

genehmigt

3

Grüne

0.0600.xxxx

Teamentwicklung im Rathaus

 

 

 

 

zur Kenntnis

4

SPD

0.0601.6321

Transparenz für Bürger; Online-Auftritt (Ansatzerhöhung 2020 von 7.500 € auf 17.500 €)

 

 

 

Antrag zurückgezogen

5

SPD

0.2111.6551

Ausbau Mittagsbetreuung Planungskosten

30.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

6

SPD

0.5500.7090

Erhöhung der Vereinsförderung

„Sonderfonds Coronakrise“

20.000

 

 

13 : 0

genehmigt

7

SPD

0.3000.7090

Zuschuss Soulbuddies "MIA" u. "Jazzbeyond" (siehe Top 21 Zuschussantrag => über Kulturfonds)

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

8

SPD

0.3000.7090

Erhöhung Kulturfond von 7.000 € auf 10.000 €

 

 

 

Antrag zurückgezogen

9

SPD

0.3009.4090

Ehrenamtsaufwandsentschädigung

5.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

10

FW/ UNA

0.3210.5000

Sanierungen Universitätsmuseum und Wallensteinfundus

 

 

 

Antrag zurückgezogen

Überprüfung durch Bauamt

11

SPD

0.3491.1430

Erlass der Miete für Kulturtreff => Ansatzreduzierung

2.500

 

 

 

5 : 8

abgelehnt

12

SPD

0.3521.xxxx

Kunst im Kulturtreff II

 

 

 

Antrag zurückgezogen

13

SPD

0.4600.4160

Streetworker; Stundenaufstockung Stunden Ansatzerhöhung von 25.000 € auf 35.000 €

 

 

 

Antrag zurückgezogen

14

SPD

0.4602.4xxx

Jugendtreff Personal

 

 

 

 

 

 

 

Anträge zurückgezogen

Grüne

Jugendtreff weiterer Sozialpädagoge

15

SPD

0.4602.5350

Externe Konzeptentwicklung für Jugend-Ersatzräume  im Herbst 2020 – Personalstunden / Offene Tür

10.000

 

 

 

7 : 6

genehmigt

16

SPD

0.4701.7090

Bürgertreff-Mietübernahme
(siehe Top 22  Zuschussantrag

 

 

 

Antrag zurückgezogen

17

FW /UNA

0.5800.xxxx

Machbarkeitsstudie/Vorplanung Stadtweiher

 

 

 

Antrag zurückgezogen

18

Grüne

0.6100.5160

Stadtentwicklungsprojekt

 

 

 

Antrag zurückgezogen

19

SPD

0.6100.6551

Erstellung eines Energienutzungsplans

 

 

 

Antrag zurückgezogen

20

SPD

0.6100.6555

Bauleitplanung ehem. FAKS Areal

 

 

 

Antrag zurückgezogen

21

CSU

0.6300.5130

Instandsetzung der Friedhofszufahrt in Hagenhausen

 

 

 

Antrag zurückgezogen

22

 

Grüne

0.6300.5130

Ansatz Straßensanierung

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

Nr.

Fraktion

H´Hstelle

Bezeichnung und ggfls. weitere Vorgehensweise

Ansatz
2020

Ansatz

2021

Ansatz

2022

Ansatz

2023

Beschluss hinsichtlich HH-Ansatz

23

CSU

0.6300.5138

Hinweisschilder zur Ausweisung der wichtigsten Einrichtungen in Rasch (sind im Hh-Ansatz 2020 mit enthalten)

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

24

SPD

0.6488.xxxx

Instandhaltung in den Ortsteilen; Brücken

 

 

 

Antrag zurückgezogen

25

SPD

0.5800.6300

Instandhaltung in den Ortsteilen über Landwirt oder geringfügig Beschäftigte => externe Vergabe

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

26

CSU

0.7710.xxxx

Aufstellen eines Bedarfsplans für den Städtischen Bauhof
(siehe Punkt 67 VermögensHH Antrag SPD)

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

27

SPD

0.7920.xxxx

Ausbau Nahverkehr

 

 

 

Antrag zurückgezogen

28

CSU

0.8500.7170

Zuschuss von 30% beim Straßen-bau durch Jagdgenossenschaft

30.000

 

 

 

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

Grüne

Zuschuss für Jagdpächter

29

SPD

0.8801.xxxx

Ankauf von Flächen für Wohnbebauung; Planung

 

 

 

Antrag zurückgezogen

30

SPD

x.xxxx.xxxx

Gründung oder Beitritt zu einer Wohnungsbaugesellschaft – kein Ansatz erforderlich – in einer der nächsten Sitzungen sind Vertreter der Städte Schwabach und Röthenbach Pegnitz hierzu einzuladen

 

 

 


Antrag zurückgezogen

31

CSU

1.1300.xxxx

Feuerwehrbedarfsplan, wann beschlossen? – ggfls. im Hauptaus-schuss beraten mit Altdorfer Kommandant und FF Rieden

 

 

 

 

Überprüfungs-auftrag an Stadtkämmerei

FW/ UNA

1.1300.93201.1300.9357

Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr;
redaktionell Rieden/Pühlheim  im Haushalt trennen

 

 

 

 

Auftrag an Stadtkämmerei

Grüne

1.1300.9320

Grunderwerb Feuerwehrhaus vorsehen ca. 500.000 € durch Haushaltsrest

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

32

FW/ UNA

1.1300.9357

Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr;
2022 kein TSF-W sondern MLF

 

 

 

 

Auftrag an Stadtkämmerei dies mit dem Kommandanten zu klären

33

 

FW/ UNA

1.1300.9401

Sanierung Feuerwehrhaus VHS-Räume; Schränke, Spinde

20.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

34

 

FW/ UNA

1.1300.9406

Feuerwehrhaus Rasch; Anschaffung eines Industrie-Sektionaltors statt Falttors

79.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

35

 

SPD

1.2110.xxxx

Grundschulkonzept

25.000

25.000

 

 

13 : 0

genehmigt

36

 

SPD

1.3521.9302

Kunst im Kulturtreff I

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

 

37

 

CSU

0.4600.5163

Baumpflanzungen an Spielplätzen in den Außenorten

10.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

38

 

SPD

39

 

SPD

1.4600.94xx

Sanierung und Neubau von Wegen; Spielplätze

 

 

 

Antrag zurückgezogen

 

 

 

Nr.

Fraktion

H´Hstelle

Bezeichnung und ggfls. weitere Vorgehensweise

Ansatz
2020

Ansatz

2021

Ansatz

2022

Ansatz

2023

Beschluss hinsichtlich HH-Ansatz

39

 

SPD

1.4600.94xx

Sanierung und Neubau von Wegen; Spielplätze

 

 

 

Antrag zurückgezogen

 

40

 

SPD

1.4600.9405

Aufenthaltsräume für Jugendliche auch im Freien

25.000

 

 

 

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

Grüne

Außenbereich mit Überdachung

41

 

FW/ UNA

1.4640.9402

Kindergarten Bleichanger; zusätzliche Umbaumaßnahmen erforderliche

55.000

 

100.000 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

SPD

Freie Kindergruppe

Grüne

Freie Kindergruppe weitere Umbauten

42

 

SPD

1.4600.xxxx

Kindertagesstätte Röderstraße

 

 

 

Antrag zurückgezogen

43

 

CSU

1.4640.9403

Unterstellmöglichkeiten für den Kindergarten Eismannsberg

5.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

44

 

FW/ UNA

1.5500.xxxx

Mehrgenerationen- "Bewegungsparcour"

 

 

 

Antrag zurückgezogen

45

 

CSU

1.1300.9402

Planung einer Unterstellmöglichkeit für die Eismannsberger Vereine – bereits erledigt

 

 

 

Auftrag an Stadtkämmerei entsprechen-den Ansatz vorzusehen

46

 

SPD

1.55xx.xxxx

Sonderzuschüsse für Generalsanier-ung z.B. Festhalle Hagenhausen

 

 

 

Antrag zurückgezogen

47

 

FW/ UNA

1.5800.9357

Ersatzfahrzeug Grüntrupp; Ansatz zu niedrig; Alternativ Fahrzeug leasen

32.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

48

 

SPD

1.6146.9510

B-Plan Nr. 18 Neumarkter Straße

 

 

 

Antrag zurückgezogen

49

 

Grüne

1.6153.9350

Marktplatz Fahrradständer, Spielgeräte, Anschlagtafeln

 

 

 

Antrag zurückgezogen

50

 

Grüne

1.6155.xxxx

Erweiterung der Innenstadtzone

 

 

 

Antrag zurückgezogen

51

 

CSU

1.6300.9820


Planungskosten 2020 und 2021 Bau Querungshilfen in den Ortsteilen – Kostenbeteiligung an Verkehrsinseln

30.000

 

 

100.000 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

FW/ UNA

52

 

Grüne

1.6300.9514

Fuß- und Radweg Hagenhausen und Schleifmühle

 

 

 

Antrag zurückgezogen

53

 

SPD

1.6300 9561

Baumscheiben Meergasse

 

 

 

Antrag zurückgezogen

54

 

SPD

1.6300.xxxx

Straßenbau; kaputte Straßenbankette mit Lochstein versehen

 

 

 

Antrag zurückgezogen

55

 

SPD

1.6300.xxxx

Barrierefreie Wege in der Altstadt

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

56

 

SPD

1.6300.xxxx

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

57

 

SPD

1.6300.xxxx

Ausbau Radwegenetz

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

58

 

CSU

1.6709.9600


Aufstellen von zwei neuen Straßenlampen in Pühlheim -  Straßenbeleuchtung allgemein

190.000

 

 

 

 

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

FW/ UNA

59

 

SPD

1.7501.9401

Muslimische Grabfelder, Friedwald Altdorf => Planungskosten am Friedhof

15.000

 

 

 

 

 

 

13 : 0

genehmigt

60

 

SPD

Nr.

Fraktion

H´Hstelle

Bezeichnung und ggfls. weitere Vorgehensweise

Ansatz
2020

Ansatz

2021

Ansatz

2022

Ansatz

2023

Beschluss hinsichtlich HH-Ansatz

61

 

SPD

1.4640.9405

Gemeinschaftshaus Rasch mit Kindergarten

30.000

30.000

1.5 Mio

 

13 : 0

genehmigt

Grüne

1.4640.9320

Grunderwerb Kindergarten Rasch

100.000

 

 

 

10 : 3

genehmigt

62

 

SPD

1.7620.xxxx

Bedarfsprofil "Neue Veranstaltungs-halle"

 

 

 

Antrag zurückgezogen

63

 

SPD

1.6790.9400

Behindertengerechte Toilettenanlage und Wickelanlage

80.000

 

 

 

12 : 1

genehmigt

64

 

SPD

1.7690.xxxx

Mitfahrbänke

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

65

 

SPD

1.7690.xxxx

e-Bike-Ladestation

 

 

 

Antrag zurückgezogen

66

 

FW/ UNA

1.7710.9357

Ersatzfahrzeug Bauhof „UNITRAK“ und weitere Ersatzfahrzeuge ggfls. Leasen  => prüfen

247.000

435.000

55.000

 

13 : 0

genehmigt

67

 

SPD

1.7710.9401

Sanierung Bauhof

20.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

68

 

CSU

1.7901.9401

Sanierung des Bildstocks "Maria Hilf" in Unterrieden

10.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

69

 

CSU

1.7920.9402

Aufstellen eines neuen Bushäuschens in Wappeltshofen

20.000

 

 

 

13 : 0

genehmigt

70

 

SPD

1.8100.xxxx

Photovoltaik auf öffentlichen Liegenschaften

 

 

 

Antrag zurückgezogen

71

 

Grüne

1.8100.xxxx

Beteiligung an Bürgerwindanlagen

(siehe TOP 26)

 

 

 

Antrag zurückgezogen

72

 

SPD

1.8801.xxxx

energetische Sanierung öffentlicher Gebäude

 

 

 

Antrag zurückgezogen

73

 

Grüne

1.8801.xxxx

Weitere Sozialwohnungen

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

74

 

FW/ UNA

1.7920.9500

Barrierefreie Bushaltestellen – Vorstellung der Umbaukosten durch die Bautechnik im Fachauschuss

 

100.000

50.000

 

13 : 0

genehmigt

75

 

FW/ UNA

0.4701.7097

Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Lebenshilfe von 1.280 € auf 1.500 Euro erhöhen

1.500

1.500

1.500

1.500

13 : 0

genehmigt