Sitzung
16. Stadtrat
Gremium
Stadtrat der Stadt Altdorf
Datum
04.10.2021
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: .

 GL/0046/2021
Ö 2
Aktuelles aus dem Rathaus

Beschluss: .

 GL/0047/2021
Ö 3
Genehmigung der Protokolle der 15. Stadtratssitzung vom 26.07.2021 sowie der 4. Ferienausschusssitzung vom 06.09.2021

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 GL/0048/2021
Ö 4
Vereidigung eines Feldgeschworenen in Röthenbach

Beschluss: .

 BÜA/0010/2021
Ö 5
Neuerlass der Hundesteuersatzung

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4

 FV/0022/2021
Ö 6
Erstellung einer Machbarkeitsstudie und eines Umsetzungsplans für eine Aufrüstung aller öffentlichen Gebäude mit Photovoltaik-Anlagen; Antrag der Grünen Stadtratsfraktion
 GL/0049/2021
Ö 7
Vollzug der Baugesetze; Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Grundstücken Flur Nr. 218 und 218/6 der Gemarkung Röthenbach

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0196/2021
Ö 8
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Unterwellitzleithen, Flur Nr. 218 und 218/6, Gemarkung Röthenbach

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0197/2021
Ö 9
Vollzug der Baugesetze; 1. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Altdorf - Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0168/2021
Ö 10
Vollzug der Baugesetze; Feststellungsbeschluss für die 1. Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für das Gebiet an der Westtangente

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0169/2021
Ö 11
Vollzug der Baugesetze; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 51 "An der Westtangente" - Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit u. der Träger öffentl. Belange nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2BauGB

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 SBA/0170/2021
Ö 12
Vollzug der Baugesetze; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 51 "An der Westtangente" - Beschlussfassung zur erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0171/2021
Ö 13
Vollzug der Baugesetze; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Altdorf - Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0173/2021
Ö 14
Vollzug der Baugesetze; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ausweisung einer Fläche für Photovoltaik auf der Flur Nr. 1685 der Gemarkung Eismannsberg und Einbeziehung dieser Fläche in den Bebauungsplan "Photovoltaik Eismannsberg"

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 SBA/0194/2021
Ö 15
Vollzug der Baugesetze; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Rasch Südhang" im Ortsteil Rasch

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6

 SBA/0195/2021
Ö 16
Kinderbetreuung; Übernahme des kommunalen Anteils des Elternbeitragsersatzes für die Monate Januar bis Mai 2021

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 BÜA/0011/2021
Ö 17
Verkehrsangelegenheiten;
Antrag zur Versetzung von Ortstafeln (Z. 310 StVO) an versch. Örtlichkeiten ortsauswärts; Bekanntgabe der Stellungnahme des LRA Nürnberger Land für Unterrieden (KrLAU23)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BÜA/0100/2020/1
Ö 18
Straßenverkehrsordnung; hier Städteinitiative Tempo 30 Modellversuch

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6

 BÜA/0012/2021
Ö 19
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der Kommandanten und deren Stellvertreter der FF Rasch, Röthenbach b. Altdorf und Grünsberg

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 FV/0024/2021
Ö 20
Einstellung eines Auszubildenden ab September 2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 GL/0052/2021
Ö 21
Wünsche und Anträge; Autobahnlärm Unterrieden - Lärmschutzmaßnahmen bei Bauvorhaben
 
Ö 22
Wünsche und Anträge; Sachstandsbericht Getränkepfandsystem
 
Ö 23
Wünsche und Anträge; Schotterwege zum Friedhof Hagenhausen ausgespült